NEXT 2016

Das Thema „Digitales Sachsen“ steht ganz oben auf der Agenda der Sächsischen Staatsregierung. Eine eigene Strategie „Sachsen Digital“ soll dabei den Weg weisen. Ein Gespräch dazu mit Stefan Brangs, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für Digitales.

 

Herr Staatssekretär, was ist das Ziel der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“?
Stefan Brangs: Unser Ziel ist, dass sich Sachsen durch den digitalen Wandel zu einer der technologisch und wirtschaftlich führenden Regionen Europas entwickelt. Wir wollen moderne und vernetzte digitale Infrastrukturen, eine breite Anwendung digitaler Technologien in der Wirtschaft und die Teilhabe der Gesellschaft an den digitalen Prozessen. Diese Ziele unterstützt unsere Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“, in die sich das Breitbandförderprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ – kurz DiOS – einfügt.

 

Warum ist der Netzausbau für Sachsens Wirtschaft so wichtig?
Stefan Brangs: Die Digitalisierung der Wirtschaft ist die Basis für künftige Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Wichtigste Grundlage dafür ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur.

 

Gibt es erste Erfolgsprojekte?
Stefan Brangs: Die Novellierung der Förderrichtlinie DiOS im Mai 2016 war ein sehr wichtiger Schritt. Zudem wurden alle 18 eingereichten sächsischen Ausbauprojekte im Rahmen des zweiten Förderaufrufs des Bundes zum Bundesförderprogramm positiv beschieden. Mehr als 200 Millionen Euro Bundesmittel fließen nun nach Sachsen, kofinanziert mit weiteren 100 Millionen Euro Landesmitteln. Doch das ist nur ein Anfang. Mit Stand Mitte September 2016 befinden sich mit 401 Kommunen rund 94 Prozent der sächsischen Kommunen im Förderverfahren, d. h. sie haben als ersten Schritt Beratungsleistungen beantragt.

 

Stichwort „Industrie 4.0“: Sachsens Wirtschaft befindet sich auf dem Weg zur digitalisierten Industrieproduktion. Wie unterstützt die Sächsische Staatsregierung die Unternehmen auf diesem Weg?
Stefan Brangs: Wir fördern zum einen die Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen und unterstützen die Unternehmen durch eine branchen- und technologieoffene Förderung von Forschung und Entwicklung. Zum anderen beleuchtet die „StrategieWerkstatt: Industrie der Zukunft“ – die auch Bestandteil der Digitalisierungsstrategie ist – mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft die industriellen, wettbewerblichen, technologischen und sozialen Herausforderungen, mit denen sich die sächsische Industrie u. a. durch die Digitalisierung konfrontiert sieht. Die Ergebnisse fließen in eine industriepolitische Gesamtstrategie ein, die Handlungsfelder und notwendige Rahmenbedingungen für die weitere erfolgreiche Entwicklung unserer Industrie definieren soll.

 

Wie hoch schätzen Sie das gesamte Investitionsvolumen für Sachsen?
Stefan Brangs: Für den Breitbandausbau mit einer flächendeckenden Versorgung von mindestens 50 Mbit/s rechnen wir mit Investitionen bis zu 2 Mrd. Euro. Dabei ist im Wesentlichen die Wirtschaft gefragt, diese Investitionen zu tragen. Nur dort, wo der Markt keine Möglichkeit für einen wirtschaftlichen Ausbau sieht, greift der Staat ein.

 

Wie viele Fördermittel stellen Land und Bund für den Breitbandausbau bereit?
Stefan Brangs: Der Bund stellt für alle Breitbandausbauprojekte in Deutschland circa 4 Mrd. Euro bereit. Sachsen hat weitere 230 Mio. Euro Landesmittel im Rahmen des Breitbandförderprogramms DiOS eingeplant. Zudem gibt es weitere Förderprogramme wie z. B. die GRW-Infra. Aktuell bereitet das SMWA eine Förderrichtlinie vor, mit dem Ziel der Förderung des Breitbandausbaus von kleineren und mittelständischen Unternehmen (KMU). Dafür sind bis zu 80 Mio. Euro eingestellt.