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SK Sachsen: Freistaat Sachsen und Mobilfunkbetreiber schließen Pakt für "Zukunftssichere Mobilfunknetze in Sachsen"

Sachsen sorgt für eine bessere und leistungsfähigere Mobilfunkversorgung. Die Mobilfunknetzbetreiber Deutsche Telekom AG, Vodafone GmbH, Telefónica Deutschland und der Freistaat schließen einen Pakt für "Zukunftssichere Mobilfunknetze in Sachsen". Ein zentrales Ziel des Mobilfunkpaktes ist die schnellere Erschließung sogenannter "weißer Flecken" in der Mobilfunkversorgung in Sachsen. Mit dem Mobilfunkpakt vereinbaren der Freistaat und die Mobilfunknetzbetreiber Maßnahmen, die zu einer signifikanten Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Sachsen führen sollen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer: "Die Verbesserung der Mobilfunkversorgung ist ein wichtiges Ziel der Staatsregierung. Eine flächendeckende und leistungsfähige Breitband- und Mobilfunkanbindung ist elementar für die digitale Zukunft. Mit dem Mobilfunkpakt stellen wir die Weichen für einen deutlichen Ausbau der Mobilfunkversorgung in Sachsen."

Wirtschaftsminister Martin Dulig ergänzt: "Ein leistungsfähiges Mobilfunk- und Breitbandnetz ist die notwendige Infrastruktur für die Digitalisierung. Es ist die Grundvoraussetzung dafür, dass Innovationen wie das autonome Fahren es letztendlich auch auf die Straße schaffen. Weiße Flecken, gerade in ländlichen Raum, werden die wirtschaftliche Entwicklung des Freistaates ausbremsen. Es freut mich daher, dass wir mit diesem Abkommen einen weiteren Schritt in die Zukunft und Entwicklung unseres Landes machen können."

Für die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Mobilfunkbetreibern, Landkreisen und Kommunen plant der Freistaat die Einrichtung einer Task Force. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Gemeinden sowie den Mobilfunknetz- und Infrastrukturbetreibern setzt sich der Freistaat für eine Optimierung und Beschleunigung der Standortsuche- und Genehmigungsprozesse beim Aufbau von Mobilfunksendeanlagen ein.

Für eine bessere Koordinierung der Frequenzabstimmung der Mobilfunkanlagen in Grenznähe wird der Freistaat die Abstimmung mit der zuständigen Bundesnetzagentur, den Landkreisen und Kommunen sowie den Mobilfunkbetreibern vorantreiben.

Eine weitere wichtige Aufgabe der Task Force ist die Prüfung und Entwicklung geeigneter Maßnahmen zur Förderung der Erschließung weißer Flecken im Mobilfunk. Damit soll im Einklang mit den entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung die Wirtschaftlichkeit für Investitionen der Mobilfunkbetreiber insbesondere im ländlichen Raum erhöht werden. Der Freistaat beabsichtigt, bei Bedarf für diese Maßnahmen bis zu 10 Millionen Euro pro Jahr vorzusehen.

Außerdem wird der Freistaat geeignete landeseigene Liegenschaften für die Errichtung von Mobilfunksendeanlagen bereitstellen. Dafür haben der Freistaat Sachsen und die Deutsche Funkturm GmbH eine Vereinbarung unterzeichnet, die zeitnah in einen Rahmenvertrag zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften münden soll.

Im Gegenzug investieren die Mobilfunkbetreiber nachhaltig in den Netzausbau und errichten zusätzliche Mobilfunkstandorte. Im Rahmen des Paktes sollen insgesamt mehr als 1.050 4G/LTE-Mobilfunksendeanlagen bis 2022 neu gebaut werden. Davon werden sich rund 350 im ländlichen Raum befinden. Bis 2022 soll durch Investitionen der Mobilfunkbetreiber gemeinsam ein LTE-Abdeckungsgrad von 99 Prozent der Haushalte erreicht werden. Der derzeitige LTE-Abdeckungsgrad beträgt 98 Prozent der Haushalte in Sachsen im Netz der Deutschen Telekom, 95,1 Prozent im Netz der Vodafone und 92 Prozent im Netz der Telefónica Deutschland.

Ein dicht ausgebautes leistungsfähiges 4G-Mobilfunknetz ist Grundvoraussetzung für ein leistungsfähiges 5G-Netz. Um die Weiterentwicklung der neuen Mobilfunktechnologie zu begleiten, prüfen die Mobilfunkbetreiber über ihr Engagement an den sächsischen Hochschulen hinaus, sich an 5G-Forschungsprojekten in Sachsen zu beteiligen.

Marcus Isermann, Leiter Politische Interessenvertretung Regulierung und Bundesländer, Deutsche Telekom AG: "In Sachsen läuft der Mobilfunk- und 5G-Ausbau der Deutschen Telekom auf Hochtouren. Schon heute erreichen wir fast 98 Prozent der sächsischen Haushalte mit unserem schnellen LTE-Netz. Der 5G-Ausbau in Leipzig soll noch 2019 beginnen und im kommenden Jahr in Dresden. Wir werden weiter massiv im ländlichen Raum investieren. Allein 2019 haben wir bereits 40 neue Standorte in Betrieb genommen. Unser Ziel ist es, rund 99 Prozent der Bevölkerung zwischen Torgau, Plauen und Görlitz mit Mobilfunk zu versorgen. Daneben engagieren wir uns auch in der 5G-Forschung: so im 5G-Reallabor in Leipzig, beim Piloten des 5G-Lab Dresden und bei Campuslösungen in Görlitz und in der Lausitz."

Dr. Christoph Clément, Mitglied der Geschäftsleitung Vodafone Deutschland: "LTE-Ausbau ist richtig und wichtig, denn eine starke Netzinfrastruktur ist im digitalen Zeitalter der entscheidende Rohstoff für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand. Wir bauen konsequent weiter aus. Allein in diesem Jahr haben wir bereits knapp 100 LTE-Standorte in Sachsen ausgebaut, um das Netz zu verbessern. In diesem Tempo soll es weiter gehen. Schließlich ist LTE auch eine wichtige Voraussetzung für die nächste Mobilfunkgeneration 5G. Für Sachsen sind in diesem Jahr insgesamt fünf 5G-Standorte geplant, wovon zwei bereits in Betrieb sind. Hinzu kommen zukunftsweisende 5G-Forschungsprojekte, wie mit der Erzgebirgsbahn in Schlettau, dem Lehr- und Versuchsgut in Köllitsch und die Projekte mit dem Vodafone-Lehrstuhl für die Strukturentwicklung in der Lausitz. Ich freue mich über die vertiefte Kooperation mit dem Freistaat Sachsen, um den Mobilfunkausbau weiter voranzutreiben."

Philippe Gröschel, Telefónica Deutschland: "In diesem Jahr hat Telefónica Deutschland bereits 157 Mobilfunksendeanlagen in Sachsen in Betrieb genommen, rund 200 weitere Baumaßnahmen sollen 2019 noch abgeschlossen werden. Damit die Mobilfunknetzbetreiber die aktuelle Hochinvestitionsphase fortführen können, ist eine Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen dringend nötig. Telefónica begrüßt das Engagement der Sächsischen Staatsregierung für Frequenzverlängerungen und einen wettbewerblich orientierten Markt ohne Roamingzwang sowie die Einrichtung der Mobilfunk Task Force."

Zum Abschluss der Vereinbarung zur Nutzung landeseigener Liegenschaften sagt Bruno Jacobfeuerborn, Geschäftsführer Deutsche Funkturm GmbH: "Durch die beschleunigte Bereitstellung geeigneter staatlicher Flächen können wir in Sachsen eine zukunftssichere Mobilfunkinfrastruktur für alle Netzbetreiber aufbauen. Damit schaffen wir gemeinsam die Basis für die Digitalisierung und stärken die Wirtschaftskraft. Wir freuen uns, die gute Zusammenarbeit mit dem Freistaat weiter zu intensivieren."

Weiterführende Links

www.sk.sachsen.de

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